null
Ich versteh da einige unserer Fraktionsmitglieder des Bundestages auch nicht. Meine Vermutung ist, dass es weniger der Fischer ist, der da die inneren Zwiespälte auslöst. Viel mehr scheint der Balanceakt zwischen "bissige Opposition" und "Ex-und-bitte-irgendwann-wieder-Regierungspartei" nicht allen zu glücken. Beim Versuch, nicht mit den Populisten von FDP und Linkspartei in einen Topf geworfen zu werden, haben sich die Grünen jetzt in die Rolle der staatstragenden Verhinderer manövriert. Dabei wollen alle Aufklärung. Bloß über die Mittel herrscht eben keine Einigkeit. Und die Botschaftssetzung kann man wohl auch als nicht geglückt bezeichnen. Ich persönlich will Aufklärung. Ein Untersuchungsausschuss scheint mir dafür ein taugliches Instrument. Und wenn der Auftrag an den Ausschuss klar und sachlich formuliert ist, schränkt das auch den Platz für Populismus ein. Jetzt hat die Regierung Zeit, Informationen vorzulegen. Sollte sie dieser Bringschuld nicht nachkommen, dann muss der Ausschuss kommen!

Name

Url

Meine Eingaben merken?

Titel:

Text:


JCaptcha - du musst dieses Bild lesen können, um das Formular abschicken zu können
Neues Bild

 

icon Login

Du bist nicht angemeldet.

icon Topics

icon Suche

 

icon Credits


xml version of this page

twoday.net