Fischer spielt keine offizielle aktive Rolle mehr. Er hat zwar noch sein Bundestagsmandat, aber seine Äußerungen haben ihr Gewicht natürlich aus seiner Person und seiner Vergangenheit. Mit solchen Schwergewichten muss übrigens jede Partei lernen klar zu kommen. Woanders heißen die Kohl, Lambsdorff, Geißler oder Schmidt. Trittin ist nicht Mitglied im Bundesvorstand, sondern im Parteirat. Und stellvertretender Fraktionsvize. Aus der Position heraus kommen auch die meisten seiner Äußerungen. Renate Künast muss mit Fritz Kuhn zusammen die Fraktion zusammenhalten, die in der UA-Frage nicht wirklich einig ist. Ich glaube nicht, dass wirklich jemand Angst hat, dass beim UA was total Schlimmes für Fischer oder die Grünen rauskommt. Eher will man den anderen Oppositionsparteien keine Gelegenheit geben, sich auf grüne Kosten zu profilieren. Und sich durch staatstragendes Verhalten von ihrem Populismus abgrenzen. Ob das Kalkül aufgeht, muss man jetzt mal abwarten. Zurzeit sieht's eher nicht danach aus. Ich persönlich hätte mir ein klareres Bekenntnis zum UA gewünscht. So wie es von Roth und Bütikofer kam.
Denkmalpflege
Hmmm. Klingt nicht so toll. Solche Positionierungs"schwächen" können oft ziemlich katastrophale Aussenwirkung haben. Wie ist denn das jetzt: haben Fischer und Trittin noch viel zu sagen in der Partei? Ist Fischer noch bei dir im Bundesvorstand? Und welche Rolle spielt dann Künast?

Ich versteh da einige unserer Fraktionsmitglieder des Bundestages auch nicht. Meine Vermutung ist, dass es weniger der Fischer ist, der da die inneren Zwiespälte auslöst. Viel mehr scheint der Balanceakt zwischen "bissige Opposition" und "Ex-und-bitte-irgendwann-wieder-Regierungspartei" nicht allen zu glücken. Beim Versuch, nicht mit den Populisten von FDP und Linkspartei in einen Topf geworfen zu werden, haben sich die Grünen jetzt in die Rolle der staatstragenden Verhinderer manövriert. Dabei wollen alle Aufklärung. Bloß über die Mittel herrscht eben keine Einigkeit. Und die Botschaftssetzung kann man wohl auch als nicht geglückt bezeichnen. Ich persönlich will Aufklärung. Ein Untersuchungsausschuss scheint mir dafür ein taugliches Instrument. Und wenn der Auftrag an den Ausschuss klar und sachlich formuliert ist, schränkt das auch den Platz für Populismus ein. Jetzt hat die Regierung Zeit, Informationen vorzulegen. Sollte sie dieser Bringschuld nicht nachkommen, dann muss der Ausschuss kommen!

"Denkmalpflege" nennts die FDP. So recht nachvollziehen kann ichs auch nicht: warum sind die Bundestagsgrünen nun doch gegen den Untersuchungsausschuss zum Irakkrieg? Ist es nicht gute Grüne Tradition Aufklärung vor Verschleierung zu stellen? Irgendwie tu ich mir schwer. Wie gehts dir damit?


